Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen Enrico Becker, EAB Solutions, Am Sulzheimer Pfad 20, 55286 Wörrstadt (nachfolgend „Auftragnehmer") und dem jeweiligen Auftraggeber (nachfolgend „Kunde") über die Erbringung von IT-Dienstleistungen, insbesondere Softwareentwicklung, Webentwicklung, App-Entwicklung, IT-Beratung, Prozessautomatisierung, Datenanalyse und UI/UX Design.
Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Auftragnehmer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst durch die schriftliche Auftragsbestätigung des Auftragnehmers oder durch den Beginn der Leistungserbringung zustande.
Der Umfang der zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung, dem Angebot oder der Auftragsbestätigung.
Der Auftragnehmer erbringt die vereinbarten Leistungen nach bestem Wissen und Gewissen sowie dem aktuellen Stand der Technik.
Der Kunde stellt dem Auftragnehmer alle für die Durchführung des Auftrags erforderlichen Informationen, Unterlagen und Zugänge rechtzeitig und vollständig zur Verfügung. Verzögerungen, die durch fehlende Mitwirkung des Kunden entstehen, gehen nicht zulasten des Auftragnehmers.
Termine und Fristen sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich als verbindlich vereinbart wurden. Bei Verzögerungen, die der Auftragnehmer nicht zu vertreten hat (z. B. höhere Gewalt, fehlende Mitwirkung des Kunden), verlängern sich vereinbarte Fristen entsprechend.
Die Vergütung richtet sich nach dem jeweiligen Angebot oder der individuellen Vereinbarung. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Abrechnung auf Stundenbasis.
Gemäß § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer ausgewiesen (Kleinunternehmerregelung).
Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar. Bei größeren Projekten kann eine Anzahlung oder Teilabrechnung nach Meilensteinen vereinbart werden.
Der Kunde ist verpflichtet, die erbrachten Leistungen innerhalb von 14 Tagen nach Übergabe zu prüfen und abzunehmen. Die Abnahme gilt als erfolgt, wenn der Kunde nicht innerhalb dieser Frist schriftlich begründete Mängel rügt.
Unwesentliche Mängel berechtigen nicht zur Verweigerung der Abnahme.
Der Auftragnehmer gewährleistet, dass die erbrachten Leistungen der vereinbarten Beschaffenheit entsprechen. Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Abnahme.
Mängel werden durch Nachbesserung behoben. Schlägt die Nachbesserung nach zwei Versuchen fehl, kann der Kunde eine Minderung der Vergütung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.
Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Die Haftung ist in diesem Fall auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Die Haftung für mittelbare Schäden, insbesondere entgangenen Gewinn, ist bei leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
Der Auftragnehmer räumt dem Kunden nach vollständiger Bezahlung das einfache, zeitlich unbefristete Nutzungsrecht an den erstellten Werken für den vereinbarten Zweck ein.
Das Urheberrecht verbleibt beim Auftragnehmer. Eine Weitergabe der Nutzungsrechte an Dritte bedarf der schriftlichen Zustimmung des Auftragnehmers.
Der Auftragnehmer ist berechtigt, die erstellten Arbeiten als Referenz zu verwenden, sofern der Kunde nicht ausdrücklich widerspricht.
Beide Parteien verpflichten sich, vertrauliche Informationen der jeweils anderen Partei geheim zu halten und nur für die Durchführung des Auftrags zu verwenden. Diese Verpflichtung besteht auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses fort.
Bei Projekten ohne feste Laufzeit kann der Vertrag von beiden Seiten mit einer Frist von 14 Tagen schriftlich gekündigt werden.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Bei vorzeitiger Kündigung durch den Kunden sind die bis dahin erbrachten Leistungen zu vergüten.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform.
Stand: Februar 2026